Jens
Hentschel-
Thöricht
Mitglied des Sächsischen Landtags
Aktuelles
05. März 2026
Notfallversorgung im Oberland: Antwort des Landrates lässt zentrale Fragen offen – BSW/FWZ fordert weiterhin Aufklärung und Handeln
Die Antwort des Landrates des Landkreises Görlitz auf eine Anfrage des Vorsitzenden der Kreistagsfraktion BSW/FWZ Jens Hentschel-Thöricht zum Vorfall rund um die Notfallversorgung am Klinikum Ebersbach schafft aus Sicht der BSW/FWZ-Fraktion weiterhin keine ausreichende Klarheit. Zentrale Fragen zur tatsächlichen Versorgungssituation, zu Transportzeiten des Rettungsdienstes und zu möglichen Aufnahmeverzögerungen bleiben unbeantwortet. In seinem Schreiben führt der Landrat unter anderem aus, dass eine Auswertung der sogenannten Abmeldestatistik der Krankenhäuser derzeit nicht möglich sei, da hierfür umfassende Analysen im gesamten Leitstellenbereich erforderlich wären und entsprechende Einverständniserklärungen der beteiligten Kliniken vorliegen müssten. Auch konkrete Daten zu möglichen verlängerten Transportwegen oder zur Zahl zeitkritischer Notfälle könnten aktuell nicht bereitgestellt werden. Dazu erklärt Jens Hentschel-Thöricht: „Gerade wenn Zweifel an der Stabilität der Notfallversorgung bestehen, müssen Behörden in der Lage sein, belastbare Daten vorzulegen. Wenn zentrale Kennzahlen nicht verfügbar sind oder nicht ausgewertet werden können, ist das ein ernstes strukturelles Problem.“ Besonders kritisch bewertet die BSW/FWZ-Fraktion, dass offenbar kein strukturiertes Meldesystem für verzögerte oder abgelehnte Patientenaufnahmen existiert. Laut Landratsamt sei das Vorgehen bei Kapazitätsmeldungen zwar durch Dienstanweisungen geregelt, ein systematisches Berichtswesen gebe es jedoch nicht. „Wenn Verzögerungen oder Kommunikationsprobleme nicht systematisch erfasst werden, lassen sich Risiken für Patienten auch nicht transparent bewerten. Genau deshalb brauchen wir klare und nachvollziehbare Daten“, so Hentschel-Thöricht weiter. Zudem bestätigt die Antwort des Landrates, dass am betreffenden Standort ein Intensivbett verfügbar gewesen sei, gleichzeitig aber eine Kapazitätsmeldung für die Notaufnahme bestand. Damit bleibt offen, welche praktischen Auswirkungen solche Meldungen im Einsatzfall haben und wie sie sich auf die tatsächliche Patientenversorgung auswirken. Gleichzeitig sieht sich die BSW/FWZ-Fraktion durch den offenen Brief mehrerer Bürgermeister aus dem Oberland in ihrer Position bestätigt. Auch dort wird deutlich gemacht, dass große Sorgen über die zukünftige medizinische Versorgung in der Region bestehen. „Wenn sich nicht nur Bürger, sondern auch Bürgermeister aus der Region öffentlich mit Sorgen an die Politik wenden, dann darf das nicht ignoriert werden. Das bestätigt unsere Forderung: Der Kreistag muss jetzt handeln“, so Hentschel-Thöricht. Die BSW/FWZ-Fraktion hat deshalb bereits einen Antrag in den Kreistag eingebracht, der vorsieht, alle strukturellen Veränderungen im Klinikverbund vorläufig zu pausieren, bis ein unabhängiges Gutachten zur medizinischen Versorgungssituation im Oberland vorliegt. „Die Menschen im Oberland müssen sich darauf verlassen können, dass im Notfall jede Minute zählt und die Versorgung funktioniert. Sicherheit darf nicht am Geld, an Zuständigkeitsfragen oder an fehlenden Daten scheitern.“ Die BSW/FWZ wird sich deshalb weiterhin für eine transparente Aufklärung des Vorfalls, eine unabhängige Überprüfung der Notfallprozesse und klare Entscheidungen zum Schutz der medizinischen Versorgung im Landkreis Görlitz einsetzen.
04. März 2026
BSW-Fraktion informiert sich im Statistischen Landesamt Sachsen in Kamenz
Eine Delegation der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag besuchte das Statistische Landesamt des Freistaates Sachsen (StaLa) in Kamenz. An dem Austausch nahmen Ines Biebrach – Landtagsabgeordnete aus dem Landkreis Bautzen, der Landtagsabgeordnete Lutz Richter, der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Jens Hentschel-Thöricht und der Fraktionsgeschäftsführer Christian Brestrich teil. Gesprächspartner waren der Präsident des Statistischen Landesamtes, Martin Richter, sowie Vertreter des Sächsischen Innenministeriums. Ziel des Termins war es, einen direkten Einblick in die Arbeit der amtlichen Statistik zu erhalten und zu diskutieren, welche Rolle verlässliche Daten für eine funktionierende staatliche Steuerung spielen. Einblick in die Arbeit des Statistischen Landesamtes Das Statistische Landesamt erfüllt einen klar gesetzlich definierten Auftrag: Es erhebt, verarbeitet und veröffentlicht Daten zu zentralen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen im Freistaat Sachsen. Grundlage sind bundes- und landesrechtliche Statistikgesetze sowie teilweise bestehende Auskunftspflichten. Im Gespräch wurde deutlich, welche enorme Bandbreite an Aufgaben hier geleistet wird. Das Amt führt jährlich rund 300 statistische Erhebungen durch. Dabei arbeitet Sachsen eng mit den statistischen Ämtern der anderen Bundesländer zusammen. Im Rahmen dieser Arbeitsteilung übernimmt der Freistaat beispielsweise bundesweit wichtige Aufgaben im Bereich der Gesundheits- und Sozialstatistiken. Die Daten dienen nicht nur der Wissenschaft, sondern vor allem auch Politik, Verwaltung und Kommunen als Entscheidungsgrundlage – etwa bei Fragen der Infrastrukturplanung, der sozialen Entwicklung oder kommunaler Haushalte. Ein augenzwinkernder „Funfact“, den die Delegation mitnahm: Sachsen wird im Haus selbst gern als „Land der Erbsenzähler“ bezeichnet – statistisch durchaus begründet, denn rund 60 Prozent der in Deutschland verkauften Erbsen stammen aus Sachsen. Daten als Grundlage für einen handlungsfähigen Staat Für die BSW-Fraktion stand vor allem die Frage im Mittelpunkt, welche Bedeutung gute Daten für einen funktionierenden Staat haben. Politische Entscheidungen sollten nicht auf Vermutungen oder Stimmungen beruhen, sondern auf belastbaren Fakten. Genau dafür liefert die amtliche Statistik die Grundlage. Im Austausch ging es deshalb auch um strukturelle Fragen: - Welche Datenkompetenz geht verloren, wenn Aufgaben zu stark zentralisiert werden? - Welche Zeitverzögerungen entstehen durch zusätzliche Berichtsstufen? - Was bedeutet das für die kommunale Steuerungsfähigkeit, etwa bei Sozialausgaben oder Infrastrukturplanung? Gerade für Städte und Gemeinden sind aktuelle und regional differenzierte Daten entscheidend, um Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und entsprechend handeln zu können. Staatsmodernisierung braucht sichere IT-Strukturen Ein weiterer Schwerpunkt war die zukünftige Entwicklung der statistischen Arbeit. Automatisierte Verfahren und digitale Auswertungen können Abläufe effizienter machen. Gleichzeitig arbeitet die Statistik mit besonders sensiblen Daten. Deshalb wurde auch diskutiert, welche Rolle künftig landeseigene digitale Lösungen und sichere IT-Strukturen – bis hin zu eigenen KI-Anwendungen – spielen können, um Effizienz und Datensicherheit gleichermaßen zu gewährleisten. Für die BSW-Fraktion ist klar: Staatsmodernisierung bedeutet nicht nur neue Programme oder Schlagworte. Sie bedeutet funktionierende Behörden, klare Zuständigkeiten und moderne Technik, die dem Gemeinwohl dient. Historischer Ort: Erinnerung an Sigmund Jähn Der Behördenstandort in Kamenz hat auch eine besondere Geschichte. Auf dem Gelände befand sich früher die Offiziershochschule der Luftstreitkräfte/Luftverteidigung, an der viele Militärpiloten ausgebildet wurden. Im Gebäude erinnert eine Büste an Sigmund Jähn, den ersten deutschen Kosmonauten. Jähn begann ab 1956 als Offiziersschüler an der Fliegerschule in Kamenz seine Ausbildung zum Militärpiloten und legte damit den Grundstein für seine spätere Laufbahn als Jagdflieger und Raumfahrer. Der gebürtige Vogtländer blieb der Stadt Kamenz auch später eng verbunden. Die Delegation der BSW-Fraktion nutzte den Besuch für ein gemeinsames Foto vor der Büste – als Erinnerung an eine Persönlichkeit, die aus Sachsen stammt und hier einen wichtigen Abschnitt ihres Lebensweges begonnen hat. Fazit des Besuchs Der Austausch hat gezeigt: Gute Politik braucht gute Daten. Eine leistungsfähige amtliche Statistik ist ein zentraler Bestandteil moderner Staatlichkeit. Für die BSW-Fraktion steht fest: Wer staatliches Handeln verbessern will, muss auch die Datenbasis stärken – transparent, effizient und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.
02. März 2026
Waldbrand-Trick mit Ansage? Neue Löschzüge auf dem Papier – aber Fahrzeuge verschwinden vor Ort!
Sachsens Waldbrand-Katastrophenschutz steht vor einer heiklen Frage: Wird hier wirklich aufgerüstet – oder nur umetikettiert? Nach aktuellen Informationen werden bestehende Tanklöschfahrzeuge aus Standorten wie Weißwasser, Bad Düben, Weißkollm oder Zeithain abgezogen, um daraus neue Löschzüge zu bilden. Klingt nach Ausbau. Sieht nach Fortschritt aus. Doch vor Ort fehlen plötzlich Fahrzeuge. Heißt im Klartext: Mehr Einheiten in der Statistik – weniger Technik im Revier. Jens Hentschel-Thöricht, Sprecher für Brandschutz, Rettungsdienst, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz der BSW-Fraktion, stellt die entscheidende Frage: „Werden hier echte Kapazitäten geschaffen – oder wird nur neu verteilt, damit es besser aussieht?“ Weißwasser: Risiko-Region verliert Spezialfahrzeug Besonders brisant: Ausgerechnet in Weißwasser, einer ausgewiesenen Waldbrand-Region, soll das spezialisierte Tanklöschfahrzeug „Wald“ abgezogen worden sein. Statt moderner Spezialtechnik soll künftig ein deutlich älteres Fahrzeug ausrücken. Wenn es wieder brennt – zählt dann Statistik oder Schlagkraft? „Waldbrandgefahren verschwinden nicht durch Umorganisation“, sagt Hentschel-Thöricht. „Wenn man Fahrzeuge aus gefährdeten Regionen abzieht, entsteht keine Sicherheit, sondern ein Risiko.“ Mehr Löschzüge – aber wo sind die neuen Fahrzeuge? Die BSW-Fraktion hat schriftliche Fragen an die Staatsregierung gestellt: - Auf welcher Grundlage wurde entschieden? - Wo ist die aktuelle Risikoanalyse? - Wer wurde beteiligt? - Woher kommen die zusätzlichen Mittel? Denn klar ist: Wenn neue Löschzüge entstehen sollen, braucht es neue Fahrzeuge – nicht das Verschieben bestehender Technik. „Neue Einheiten dürfen nicht dadurch entstehen, dass man vorhandene Fahrzeuge einfach anders verteilt“, so Hentschel-Thöricht. „Sicherheit darf nicht am Geld scheitern.“ Am Ende zählt der Ernstfall Im Katastrophenschutz geht es nicht um Tabellen, sondern um Minuten. Nicht um Strukturen, sondern um Schlagkraft. Nicht um Erlasse, sondern um Einsatzfähigkeit. Die zentrale Frage bleibt: Wird Sachsens Waldbrandabwehr wirklich gestärkt – oder nur rechnerisch aufgehübscht? Die BSW-Fraktion verlangt klare Antworten. Denn wenn der Wald brennt, hilft keine Statistik.
27. Februar 2026
Notfallversorgung im Oberland: Landratsantwort bleibt lückenhaft – BSW/FWZ bringt Antrag zur Aussetzung weiterer Strukturmaßnahmen ein
Die Kreistagsfraktion BSW/FWZ bewertet die schriftliche Antwort des Landrates zum Vorfall am 10. Februar 2026 im Klinikum Oberlausitzer Bergland, Standort Ebersbach, als unvollständig und in zentralen Punkten ausweichend. Zwar bestätigt der Landrat, dass der Schockraum der Notaufnahme belegt war, gleichzeitig jedoch ein Intensivbett zur Verfügung stand. Dennoch wurde gegenüber dem Rettungsdienst eine Kapazitätsmeldung ausgesprochen. Die entscheidende Frage, ob es faktisch zu einer Aufnahmeverzögerung oder -verweigerung kam, wird nicht eindeutig beantwortet. Besonders problematisch ist aus Sicht der Fraktion: - Es werden keine konkreten Zahlen zu Abmeldungen der Notaufnahme in den Jahren 2024–2026 genannt. - Es existiert nach eigener Aussage kein strukturiertes Meldesystem zu verzögerten oder abgelehnten Patientenaufnahmen. - Die Herausgabe der eingeholten Stellungnahmen wird pauschal verweigert. - Die öffentliche Einordnung als „Kapazitätsmeldung“ erfolgte, obwohl noch nicht alle schriftlichen Stellungnahmen vorlagen. Statt belastbarer Daten enthält das Schreiben überwiegend formale Erläuterungen zur Definition von „Abmeldung“ und zur Rechtslage. Eine systematische Analyse der tatsächlichen Versorgungssituation im südlichen Landkreis findet nicht statt. Für die Fraktion BSW/FWZ steht fest: Vertrauen entsteht nicht durch Begriffsklärungen, sondern durch Transparenz und nachvollziehbare Zahlen. Wenn keine belastbare Statistik zu Abmeldungen, Transportverlängerungen und zeitkritischen Notfällen vorgelegt wird, bleibt die tatsächliche Lage unklar. Vor diesem Hintergrund wird die Kreistagsfraktion BSW/FWZ den Antrag „Pausierung struktureller Maßnahmen im Bereich der medizinischen Versorgung im Oberland bis zur Vorlage eines unabhängigen Gutachtens“ in den Kreistag einbringen. Kern des Antrags ist: - die sofortige Aussetzung aller laufenden oder geplanten Strukturmaßnahmen am Standort Ebersbach, die zu einer Reduzierung notfallmedizinischer oder intensivmedizinischer Strukturen führen, - die Beauftragung eines unabhängigen fachlichen Gutachtens unter Einbindung regionaler Versorgungsakteure, - eine Vor-Ort-Analyse mit belastbaren Daten zur tatsächlichen Versorgungspraxis, - der Schutz von Herzkatheterlabor, internistischen Stationen und Intensivkapazitäten bis zur Vorlage einer objektiven Gesamtbewertung. „Solange zentrale Fragen unbeantwortet bleiben und keine transparenten Zahlen vorliegen, ist es politisch nicht verantwortbar, weitere Strukturen im Oberland zu schwächen. Wir brauchen Klarheit über die tatsächliche Versorgungslage – nicht nur juristische Definitionen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht. Die medizinische Daseinsvorsorge im ländlichen Raum ist Kernaufgabe des Landkreises. Der Kreistag trägt hierfür die politische Gesamtverantwortung. Entscheidungen mit potenziell lebensrelevanten Auswirkungen dürfen nur auf Grundlage vollständiger und überprüfbarer Daten getroffen werden.
26. Februar 2026
Unterwegs mit der Bundespolizei im Grenzraum – Einblick in die Praxis vor Ort
Ich war im Bundespolizeirevier Hirschfelde zu Gast, um mir ein eigenes Bild von der Lage im südlichen Grenzraum des Landkreises Görlitz zu machen. Begrüßt wurde ich durch den Leiter Einsatz, EPHK Falk Lindner, sowie den diensthabenden Gruppenleiter. Nach einer Einweisung in die Liegenschaft und in die Abläufe der Bearbeitungsstraße folgte eine detaillierte Lageeinweisung zum Einsatzraum mit Schwerpunkt auf festen Kontrollstellen. Im Anschluss begleitete ich gemeinsam mit Beamten das deutsch-tschechische Fahndungsteam (DTFT) auf Streife im deutschen Hoheitsgebiet. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist eingespielt und funktioniert professionell. Aus meiner Sicht ist sie eine echte Erfolgsstory. Gerade im Dreiländereck wäre es konsequent, wenn sich auch der polnische Grenzschutz an gemeinsamen Streifen beteiligt. Im abschließenden Gespräch mit dem Inspektionsleiter POR Christian Meinhold und EPHK Falk Lindner wurden die aktuellen Herausforderungen offen angesprochen: - Die verstärkten Grenzkontrollen binden viele Kräfte dauerhaft. Überstunden wachsen an. - Eine zusätzliche sächsische Grenzpolizei wäre kein Mehrwert, da bereits mehrere gemeinsame Fahndungsgruppen bestehen. - Die Zusammenarbeit mit der Landespolizei wird als sehr gut beschrieben. Sinnvoll wäre jedoch eine bessere digitale Schnittstelle, um lageabhängig schneller gemeinsam agieren zu können. - Die Bundespolizei setzt Taser und Bodycam ein und berichtet von präventiver Wirkung. Diese Erfahrungen sollten in die sächsische Debatte um das Polizeivollzugsdienstgesetz einfließen. Für mich ist klar: Wir brauchen eine funktionierende Filterfunktion an der deutschen Grenze – und zugleich eine geregelte Migration an der europäischen Außengrenze. Dauerhafte Notmaßnahmen im Inland sind kein Ersatz für Ordnung auf EU-Ebene. Sicherheit entsteht durch klare Zuständigkeiten, belastbare Strukturen und realistische politische Entscheidungen. Symbolpolitik hilft niemandem – weder den Bürgern noch den Beamten im Einsatz. Mein Dank gilt allen eingesetzten Beamtinnen und Beamten für ihren professionellen Dienst im Grenzraum.