
Jens
Hentschel-
Thöricht
Mitglied des Sächsischen Landtags

14. Oktober 2026
„Die Waffen nieder!“ –
In Zittau dem Frieden eine Stimme geben
Auf meine Einladung lasen Tamara Korber und mein Kollege Dr. Ingolf Huhn, ebenfalls BSW-Abgeordneter im Sächsischen Landtag, in der Christian-Weise-Bibliothek aus Texten Bertha von Suttners. Ein Abend über die Schrecken des Krieges – und die Verantwortung, sich für Frieden einzusetzen. Wie kann Verständigung gelingen, wenn internationale Spannungen wachsen und immer mehr über Aufrüstung gesprochen wird? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Lesung in der Christian-Weise-Bibliothek Zittau. Rund 20 Gäste folgten der Einladung, sich mit dem Leben und Wirken der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner auseinanderzusetzen. Ein Wechselbad zwischen Roman und Briefwechsel Dr. Ingolf Huhn beschrieb den Abend als ein „Wechselbad“: Auf Auszüge aus Suttners berühmtem Antikriegsroman „Die Waffen nieder!“ folgten Passagen aus dem Briefwechsel zwischen ihr und Alfred Nobel. Der Wechsel zwischen literarischen Szenen und persönlichen Zeugnissen eröffnete einen lebendigen Zugang zu den Gedanken und Überzeugungen zweier Persönlichkeiten, die sich mit der Frage nach Frieden und internationaler Verständigung auseinandersetzten. Die Texte führten zurück in die Zeit vor dem Ersten Weltkrieg. Sie machten die Schrecken des Krieges und die Folgen des Militarismus sichtbar und zeigten, wie entschieden sich Bertha von Suttner für Diplomatie, Abrüstung und die friedliche Lösung internationaler Konflikte einsetzte. Zugleich gab es Interessantes über die Geschichte der Friedensbewegung und die Entwicklung internationaler humanitärer Initiativen zu erfahren. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz war bereits 1863 gegründet worden – ein Beispiel dafür, wie Menschen schon damals versuchten, das Leid in bewaffneten Konflikten zu lindern. Literatur, die uns heute etwas zu sagen hat Suttners Texte stammen aus einer anderen Zeit. Die Fragen, die sie aufwerfen, sind geblieben: Wie lassen sich Feindbilder überwinden? Wie kann verhindert werden, dass militärisches Denken politische Entscheidungen beherrscht? Und wer verschafft den Menschen Gehör, die auf Verhandlungen und Verständigung setzen? In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, wie sehr diese Fragen die Gäste bewegen. Dabei ging es auch um die Rolle von Kunst und Kultur. Literatur und Theater machen menschliches Leid erfahrbar, das hinter Zahlen und Schlagzeilen allzu leicht verschwindet. Sie schaffen Raum zum Nachdenken und Widersprechen – gerade dann, wenn Krieg zunehmend als unvermeidlich dargestellt wird. Für das BSW ist Frieden ein politischer Auftrag Für uns als BSW ist der Einsatz für Frieden eine zentrale politische Aufgabe. Wir setzen uns für Diplomatie, Abrüstung und eine Politik ein, die Sicherheit durch Verständigung sucht. Dazu gehört, Gesprächskanäle offenzuhalten, Verhandlungsmöglichkeiten ernsthaft auszuloten und Eskalationsrisiken zu begrenzen. Wer diplomatische Lösungen fordert, darf nicht als naiv abgetan werden. Gerade angesichts der verheerenden Folgen militärischer Gewalt braucht es den politischen Willen, Wege aus Kriegen zu suchen und neue zu verhindern. Sicherheitspolitik muss sich daran messen lassen, ob sie Menschen schützt und Frieden wahrscheinlicher macht. Deshalb sind Veranstaltungen wie diese wichtig. Sie geben der Friedensfrage einen öffentlichen Raum und bringen Menschen miteinander ins Gespräch. Mein Dank gilt Tamara Korber und meinem Landtagskollegen Dr. Ingolf Huhn für die eindringliche Lesung, der Christian-Weise-Bibliothek für den Rahmen und allen Gästen für den offenen Austausch. „Die Waffen nieder!“ bleibt eine Aufforderung, die uns angeht: Frieden braucht Menschen, die für ihn eintreten – und eine Politik, die danach handelt.

10. Oktober 2026
Sechs Orte, offene Gespräche und eine klare Botschaft: Gesundheit darf nicht am Wohnort oder am Geldbeutel scheitern.
Unsere BSW-Gesundheitstour durch Löbau, Bautzen, Zittau, Görlitz, Weißwasser und Radeberg ist abgeschlossen. Meine Landtagskollegin Ines Biebrach und ich haben an den Stationen zugehört und nachgefragt: Bekommen die Menschen die medizinische Hilfe und Pflege, die sie brauchen? Die Rückmeldungen zeigen, wo es hakt: Löbau: Fehlende Hausärzte, schwierige Facharzttermine und Sorgen um die Zukunft der Krankenhäuser. Ein Gesprächspartner muss für seinen Hausarzt nach Hochkirch fahren. Auch überlastetes Personal und Bürokratie in der Pflege waren Thema. Bautzen: Ein Bürger berichtete von sechs Monaten Wartezeit beim Lungenarzt. Ein anderer findet nach dem Wegfall seines bisherigen Zahnarztes keine neue Praxis. Zittau: Ein Gesprächspartner schilderte, erst nach anderthalb Jahren wieder einen Hausarzt gefunden zu haben. Fehlende Fachärzte führen zu weiten Wegen – in einzelnen Rückmeldungen bis nach Dresden und Leipzig. Görlitz: Hier war Ines Biebrach vor Ort. Angesprochen wurden unter anderem vier Monate Wartezeit auf einen Facharzttermin, fehlende Hausärzte im Umland sowie Personal- und Finanzierungsprobleme in der Pflege. Weißwasser: Mehrere Menschen berichteten von acht Monaten Wartezeit auf Facharzttermine. Hohe Pflegekosten belasten die Familien; ein Gesprächspartner nannte rund 4.000 Euro im Monat für einen Pflegeheimplatz. Radeberg: Bei der letzten Station war ich selbst dabei. Neben langen Facharztwartezeiten ging es um Praxisnachfolgen und aufwendige Pflegebegutachtungen. Ein Angehöriger berichtete von vier bis fünf Begutachtungen, bevor die Einstufung bewilligt wurde. Es gab auch viele gute Erfahrungen: schnelle Hausarzttermine, gute Krankenhausbehandlung, verlässliche Hilfe im Notfall und engagiertes Pflegepersonal. Das verdient Anerkennung. Gute Versorgung muss für alle erreichbar sein. Für uns als BSW ergeben sich daraus klare Aufgaben: - Arztpraxen und ihre Nachfolge rechtzeitig sichern, besonders im ländlichen Raum. - Facharztversorgung verbessern und Wartezeiten verkürzen. - Krankenhäuser bedarfsgerecht finanzieren und die Versorgung vor Ort erhalten. - Pflege bezahlbar machen, Angehörige entlasten und Beschäftigten bessere Arbeitsbedingungen geben. - Bürokratie abbauen, damit mehr Zeit für Behandlung und Pflege bleibt. Die Tour endet. Die parlamentarische Arbeit an diesen Problemen geht weiter. Wir werden die Hinweise auswerten und daraus konkrete Fragen und Initiativen entwickeln. Ein herzliches Dankeschön an alle Kreisräte unserer Fraktionen, Mitglieder und Unterstützer, die organisiert, aufgebaut und mit angepackt haben. Danke an Ines Biebrach für die gemeinsame Tour – und besonders an alle Bürgerinnen und Bürger für ihr Vertrauen und ihre offenen Worte! Was muss sich bei Gesundheit und Pflege in eurer Region zuerst ändern? Schreibt uns eure Erfahrungen.

09. Oktober 2026
Was hilft gegen Extremismus? BSW fordert unabhängige Prüfung
Um das Gesamtkonzept des Freistaates gegen Rechtsextremismus zu evaluieren und Handlungsempfehlungen zu geben, hat das BSW in einem Antrag (Drs. 8/3062) im Innenausschuss des Sächsischen Landtages die Etablierung eines unabhängigen wissenschaftlichen Beirats gefordert sowie jährliche öffentliche Wirksamkeitsberichte und eine stärkere Berücksichtigung sozialer Ursachen von Radikalisierung. Sachverständige hatten bereits 2025 fehlende Datengrundlagen und unzureichende Auswertungsverfahren kritisiert. Auch der Koalitionsvertrag sieht eine Evaluation vor. Doch alle anderen Fraktionen haben den BSW-Antrag abgelehnt. Gleichzeitig bestätigte die Staatsregierung, dass der Antrag ein wichtiges, auch von Sachverständigen bekräftigtes Anliegen aufgreift. Anfang 2027 soll ein neues Gesamtkonzept mit Wirkungsevaluation vorliegen. Jens Hentschel-Thöricht, BSW-Mitglied des Innenausschusses, erklärt: „Unser Antrag wird abgelehnt, sein zentraler Handlungsbedarf aber bestätigt. Obwohl die CDU auch eine wissenschaftliche Überprüfung begrüßt, hält sie unseren vorgeschlagenen Beirat jedoch für übertrieben. Dann muss sie erklären, wie diese Prüfung sonst dauerhaft und unabhängig erfolgen soll. Die Bürger haben Anspruch darauf, dass ihr Steuergeld sinnvoll eingesetzt wird. Die angekündigte Prüfung greift eine zentrale Forderung unseres Antrags auf. Das werten wir als Teilerfolg für unser Anliegen. Jetzt müssen überprüfbare Ergebnisse folgen: Erfolgreiche Projekte stärken, unwirksame Maßnahmen verändern und mögliche Doppelstrukturen aufdecken und abbauen. Veranstaltungen zu zählen reicht nicht.“ Über den Antrag zum Rechtsextremismus hinaus verlangt das BSW einen 360-Grad-Blick auf alle Extremismusformen: „Rechtsextremismus, Linksextremismus und islamistischer Extremismus dürfen keine blinden Flecken der Prävention sein. Unterschiedliche Gefahren brauchen passende Maßnahmen – und überall eine unabhängige Prüfung ihrer Wirkung. Wir werden die Staatsregierung an ihrer Ankündigung für Anfang 2027 messen.“

08. Oktober 2026
Neue Hubschrauber stärken Sachsens Sicherheit
Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Bernd Rudolph und Mitarbeitern habe ich mich in Dresden über die neuen Hubschrauber des Freistaates informiert. Bei der Besichtigung und im Gespräch mit der Crew konnten wir uns vor Ort ein Bild von der modernen Technik und ihren Einsatzmöglichkeiten machen. Mein Eindruck ist sehr positiv: Der Freistaat hat sinnvoll und zukunftsfähig in seine Sicherheitsstruktur investiert. Die neuen Hubschrauber sind vielseitig einsetzbar. Sie können Personal zum Einsatzort bringen und die Brandbekämpfung mit bis zu 800 Litern Löschwasser unterstützen. Nach den Angaben vor Ort erreichen sie eine Geschwindigkeit von bis zu 242 Kilometern pro Stunde. Besonders überzeugend ist die digitale Vernetzung. Die Hubschrauber sind in die IT-Landschaft des Freistaates eingebunden. Einsatzkräfte am Boden können die aus der Luft aufgenommenen Bilder sehen. Das verbessert den Überblick über die Lage und unterstützt die Koordinierung der Einsatzkräfte. Der Austausch der Flotte war notwendig, weil die bisherigen Maschinen inzwischen mehr als 20 Jahre alt waren. Mit den neuen Hubschraubern hat Sachsen seine Einsatzmöglichkeiten verbessert und die Flotte für künftige Anforderungen aufgestellt. Im Gespräch mit der Crew wurde zugleich deutlich: Diese Investition braucht eine dauerhafte Perspektive. Auch künftig müssen verlässlich Mittel für die Hubschrauber sowie für die Piloten und ihre Ausbildung bereitstehen. Moderne Technik und gut ausgebildetes Personal gehören zusammen. Vielen Dank an die Crew für die anschaulichen Einblicke und den offenen Austausch. Für mich steht fest: Sicherheit darf nicht am Geld scheitern. Die neuen Hubschrauber sind ein wichtiger Beitrag, um unsere Einsatzkräfte zu unterstützen und den Schutz der Bevölkerung in Sachsen zu stärken.

08. Oktober 2026
Mögliche Impfkomplikationen:
Köpping kennt keine Wartezeiten – keine Landesmittel für bessere Versorgung vorgesehen
Zehn Monate nach dem Landtagsbeschluss zur besseren Versorgung bei Long-/Post-COVID, ME/CFS und Impfkomplikationen erklärt die Staatsregierung: Sie ergreift keine eigenen Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung von Menschen mit gesundheitlichen Beschwerden nach COVID-19-Schutzimpfungen. Wartezeiten sind ihr unbekannt. Im Haushaltsentwurf 2027/2028 sind keine Landesmittel für Maßnahmen zur Verbesserung von Diagnostik und Behandlung dieser Beschwerden vorgesehen. Das geht aus der Antwort auf die Kleine Anfrage des BSW-Abgeordneten Jens Hentschel-Thöricht hervor (Drs. 8/8241, s. Anhang). „Köpping kennt die schwierige Versorgungssituation, aber nicht die Wartezeiten. Ihr Ministerium verweist auf andere Zuständige und einen Bericht, der noch erarbeitet wird. Betroffene brauchen erreichbare medizinische Hilfe. Zehn Monate nach dem Beschluss muss die Ministerin konkrete Verbesserungen vorweisen können“, erklärt Hentschel-Thöricht, Mitglied des Corona-Untersuchungsausschusses. In Krankenhäusern in Trägerschaft des Freistaates bestehen laut Antwort keine spezialisierten Angebote für diese Beschwerden. Zu entsprechenden ambulanten Angeboten insgesamt und weiteren spezialisierten stationären Angeboten liegen der Staatsregierung keine Daten beziehungsweise Erkenntnisse vor. Für die Erforschung gesundheitlicher Folgen von COVID-19-Schutzimpfungen gibt es keine spezifische Haushaltsvorsorge. Über die themenoffenen Förderprogramme des Wissenschaftsministeriums werden gegenwärtig keine entsprechenden Forschungsprojekte finanziert. Auch bei der Nutzung von Abrechnungs- und Diagnosedaten der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen zur Überwachung möglicher Impfnebenwirkungen bleiben Fragen offen (Drs. 8/8239, s. Anhang): Der Staatsregierung liegen keine entsprechenden Daten zur Übermittlung an das Paul-Ehrlich-Institut und zum Abgleich mit den dort erfassten Verdachtsmeldungen vor. Daraus lässt sich allerdings nicht ableiten, dass diese Übermittlung oder Auswertung unterblieben ist. Das BSW fordert eine Übersicht spezialisierter Versorgungsangebote, verlässliche Ansprechpartner und einen konkreten Zeitplan zur Behebung festgestellter Versorgungslücken – gemeinsam mit Ärzteschaft, Kliniken und Krankenkassen. „Wer nach einer Impfung gesundheitliche Beschwerden entwickelt, braucht sorgfältige Diagnostik und Behandlung. Ob die Impfung die Ursache ist, muss medizinisch geklärt werden. Hilfe darf nicht erst beginnen, wenn dieser Zusammenhang nachgewiesen ist. Zuständigkeitsverweise machen niemanden gesund“, so Hentschel-Thöricht.

